Bau-Affäre: Hillenberg weist Vorwürfe zurück

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Nach den Vorwürfen aus der Opposition zieht sich Ralf Hillenberg (SPD) aus dem Bauausschuss zurück. In der Sache lehnt er im tv.berlin Interview aber weiterhin jede Verwicklung ab.

 

"Ich persönlich habe mir überhaupt nichts vorzuwerfen.", so Hillenberg am späten Dienstag Abend gegenüber tv.berlin. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, habe er das Amt niedergelegt. Druck aus der Partei sei nicht der Auslöser gewesen. "Ich habe das aus eigenen Stücken entschieden, es war meine eigene Entscheidung. Ich hätte auch gerne weitergearbeitet, das gebe ich zu, weil ich ein Stückchen Herzblut mit eingebracht habe, aber es gibt auch genügend andere Betätigungsfelder."

Zuvor schlugen die Vorwürfe gegen Hillenberg große Wellen. Er habe demnach seine Stellung zum eigenen Vorteil ausgenutzt. Seine Firma solle mehrere Aufträge der landeseigenen HoWoGe erhalten haben.

"Das ist eine Sache, die man inzwischen schon weit unter der Gürtellinie betrachten muss. Ich habe damit nichts zu tun, meine Aufgabe war es, als Politiker zu agieren und das habe ich immer getrennt.", so Hillenberg. Den Sitz im Abgeordnetenhaus werde er behalten. Und auch das Vertrauen der eigenen Parteibasis scheint unter der Affäre nicht zu leiden. Als Vorsitzender der SPD Karow-Buch wurde Ralf Hillenberg am Dienstag Abend einstimmig wiedergewählt.

Die SPD- Fraktion sieht unterdessen keinen Handlungsbedarf. "Im Moment liegen uns keine Belege für etwas vor, was wir in der Fraktion ahnden sollten", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Christian Gaebler am Mittwoch der dpa. Die Fraktion warte eine Sonderprüfung bei der Wohnungsgesellschaft Howoge ab. Dass Hillenberg seinen Sitz abgegeben hat, sei kein Schuldeingeständnis. 

 
Wednesday, den 17.February 2010

 
 

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