Der Aufschwung treibt auch die Berliner Steuereinnahmen in die Höhe. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) bekommt bis 2012 rund 2,56 Milliarden Euro mehr in die Kasse als geplant.

Ausgeben will er sie aber nicht. «Meine Gleichung ist: Mehreinnahmen ungleich Mehrausgaben.» Denn trotz des Geldsegens macht Berlin neue Schulden. In diesem Jahr sind es jetzt noch 1,7 Milliarden Euro.
Nußbaum präsentierte am Freitag die auf Berlin heruntergebrochene Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung. Die Einnahmen des Landes aus Steuern und dem Finanzausgleich steigen demnach in diesem Jahr auf 14,14 Milliarden Euro und im nächsten auf 14,21 Milliarden Euro. 2012 erreicht Berlin demnach mit 14,85 Milliarden Euro fast wieder die Summe aus dem Rekordjahr 2008.

«Das U-Boot sinkt nicht weiter», sagte Nußbaum. «Es hat sich stabilisiert auf einem gewissen Niveau und fängt mit einer Tendenz an, wieder zu steigen.» Für 2011 rechnet der Senator mit neuen Schulden in Höhe von zwei Milliarden Euro. 2020 soll das Land mit seinen Einnahmen und ohne neue Schulden auskommen, so will es die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse.

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