Es schneit und wieder scheint nichts zu passieren: Die S-Bahn versinkt im Schnee-Chaos und auch viele Gehwege bleiben – trotz Winterreinigungsgesetz – vom Schnee bedeckt.

Die Mitarbeiter der Ordnungsämter nahmen bereits Hunderte Beschwerden entgegen und gehen im Mehrschichtbetrieb sieben Tage die Woche Streife, um die Gehwege zu kontrollieren.

Ein verändertes Straßenreinigungsgesetz soll Schneeberge und Eisbahnen wie im vergangenen Winter verhindern. Hauseigentümer müssen in diesem Winter neben Schnee auch Eisplatten auf den Gehwegen entfernen. Wer nicht selbst räumt, muss einen privaten Winterdienst beauftragen, dessen Arbeit nun von den Hausbesitzern kontrolliert werden muss.

Der Senat hat Hauseigentümer vor Verwendung von Streusalz auf Gehwegen und Grundstücken gewarnt. Wegen der schädlichen Umwelteinflüsse sei der Einsatz von Streusalz auf Privatgrundstücken und auf Bürgersteigen grundsätzlich verboten, warnte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Montag. Verstöße dagegen könnten mit Bußgeldern bis zu 10 000 Euro geahndet werden, hieß es. Das vergäßen viele Hauseigentümer, wenn sie ihre Hauseingänge, Treppen, Garagenzufahrten etc. mit Streusalz gegen Winterglätte behandelten. Nur die BSR dürfe bei Schneefall und Eisglätte Streusalz auf bestimmten Straßen benutzen.