Berlins Schuldenberg ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen - wenn auch nicht so stark, wie vom Senat befürchtet. Auch im Wahljahr 2011 plant Rot-Rot mit neuen Schulden in Milliardenhöhe, Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) spricht von einem «Wohlfühlhaushalt». Die oppositionellen Grünen fordern daher, den Wählern schon jetzt reinen Wein einzuschenken und in einem Nachtragshaushalt klare Sparbeschlüsse zu fassen.

2010 hat Berlin gut 1,4 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Gerechnet hatte der Senat mit der doppelten Summe. Weil aber der Wirtschaftsaufschwung die Steuern unerwartet stark sprudeln ließ, fällt das Defizit geringer aus. Das teilte die Finanzverwaltung am Mittwoch mit. Profitiert hat das hoch verschuldete Land auch von historisch niedrigen Zinsen. Der Senat hob hervor, dass er außerdem für Personal, Verwaltungskosten und Investitionen weniger Geld ausgegeben habe als geplant.