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Betrug im Taxigewerbe
Jedes Jahr werden im Taxigewerbe bundesweit mehr als eine Milliarde Euro schwarz eingesteckt. Betrogen werden der Fiskus, die Sozialsysteme, die Berufsgenossenschaft. Der Betrug ist für Unternehmer wie Fahrer fast risikolos. Derzeit ist es kaum möglich, den Tätern auf die Schliche zu kommen. Das Problem ist seit langem bekannt. Bereits vor zehn Jahren rechnete eine Bund-Länder-Exertengruppe mit einem Umsatzbetrug in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Schwarz gezahlte Löhne machten demnach 750 Millionen Euro aus. Doch die Politik blieb weitestgehend untätig.
Neue Zahlen aus Berlin zeigen jetzt das Ausmaß und die Dreistigkeit des Betrugs. Dort fand die Verkehrsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Claudia Hämmerling, einen Weg, belastbare aktuelle Zahlen zu bekommen. Sie wandte sich an die Berufsgenossenschaft (BG) Verkehr, an die jeder Taxiunternehmer entsprechend seinen Lohnzahlungen nach einer festen Formel Beiträge zahlen muss. Dort erfuhr sie, dass die Berliner Taxiunternehmer zwischen 150 und 750 Euro pro Konzession zahlen. Daraus lassen sich die von den Unternehmen gezahlten Löhne ableiten.
Nachdem Hämmerling die Lohnsummen durchgerechnet hatte, wollte sie ihren Augen kaum trauen. Wer 150 Euro pro Taxikonzession an die Genossenschaft überweist, zahlt seinem Fahrer im Monat gerade mal 480 Euro. "Diese Angabe ist absolut dreist, das kann gar nicht sein", war ihr sofort klar. Dann würde ja ein Unternehmer mit vielleicht zwanzig Taxen seine Fahrzeuge jeweils nur eine knappe Woche fahren lassen. Dann nämlich hätten die Fahrer - die einen festen Anteil des Umsatzes als Lohn erhalten - nach aller Erfahrung ihre offiziell angegebenen 480 Euro beisammen. Die 20 Taxen würden nach dieser Rechnung dann für den Rest des Monats abgestellt. In Wirklichkeit werden natürlich ganz andere Summen eingenommen und gezahlt, das läuft dann alles schwarz. Aus weiteren Unterlagen der Berufsgenossenschaft, die der dapd vorliegen, geht hervor, dass in einer zweiten deutschen Großstadt sogar noch geringere Beiträge gezahlt werden. Das heißt, dort wird noch schamloser betrogen.









