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"Tacheles"-Wasserstreit
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Wirtschaft, Vermischtes, Recht, Politik, tvberlinnachrichten, tc-news
Die Künstler im räumungsbedrohten Berliner Kulturzentrum Tacheles behalten bis Freitag nächster Woche fließendes Wasser. Darauf habe sich Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) mit den Berliner Wasserbetrieben geeinigt, teilte Wolfs Sprecher am Freitag mit. Der Senator bleibe mit dem Unternehmen im Gespräch darüber, ob es wirklich rechtlich gezwungen sei, das Wasser in der Kaufhausruine an der Oranienburger Straße abzustellen.
Erst am 10. Februar war die Mieternotgemeinschaft Tacheles erneut vor Gericht gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass die Mieter und andere keinen Anspruch auf Trinkwasserversorgung in dem Kunsthaus haben.
Diese Auffassung hatte zuvor schon das Berliner Verwaltungsgericht vertreten. Im vergangenen September hatte es einen Eilantrag abgelehnt, mit dem die Berliner Wasserbetriebe verpflichtet werden sollten, unter anderem die Mieternotgemeinschaft auf dem Tacheles-Grundstück mit Trinkwasser zu versorgen. Das Tacheles soll im April in einer Zwangsversteigerung unter den Hammer kommen.
Friday, den 25.February 2011
- Dateien:
- awa-tacheles.jpg (17.3 kb)









