Das Land Berlin muss wegen der guten Konjunktur im laufenden Jahr deutlich weniger neue Schulden machen als geplant. Die Nettokreditaufnahme für 2011 werde 1,47 Milliarden Euro betragen, 1,3 Milliarden Euro weniger als kalkuliert, sagte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) am Dienstag. Wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung habe Berlin mehr Steuern eingenommen. Die Prognose basiert auf der Entwicklung bis zum 30. Juni dieses Jahres. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Kreditaufnahme bis Ende des Jahres weiter sinken werde, sagte Nußbaum. Gleichzeitig sind allerdings die Sozialausgaben in den Bezirken deutlich gestiegen. Berlin hat bei Jahresausgaben von 22 Milliarden Euro weiterhin mehr als 62 Milliarden Euro Schulden, für die jedes Jahr mehr als zwei Milliarden Euro Zinsen bezahlt werden müssen. Dabei profitiere Berlin derzeit noch von den historisch niedrigen Zinsen, sagte Nußbaum.

Ohne diese Zinszahlungen hätte die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt, 600 Millionen Euro Überschuss und könnte sogar ihre Schulden abtragen. Nußbaum meinte: «Wir nehmen Kredite auf, um den Zinsaufwand zu finanzieren. Und der Zinsaufwand ist der Ausdruck der gesammelten Sünden der vergangenen 20 Jahre.» Der Finanzsenator sagte, sein Ziel sei weiterhin, die Schulden zu tilgen und die Zinslast zu verringern statt zu erhöhen.

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