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Sondierungsgespräche: Grüne und SPD
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Politik, Vermischtes, Wahl, tvberlinnachrichten, tc-news
In einem streng abgeschirmten Raum im Roten Rathaus fand das zweite Sondierungsgespräch zwischen SPD und Grüne statt. Aus dem Zimmer, in dem lediglich die beiden fünfköpfigen Kommissionen verhandelten, drang nichts nach außen. Beide Parteien versuchen, die wesentliche Differenz beizulegen, die einer möglichen rot-grünen Koalition in Berlin bislang im Weg steht. Dabei handelt es sich um den zwischen SPD und Grünen umstrittenen Weiterbau der Stadtautobahn A100 zwischen Neukölln und Treptow. Im Wahlkampf hatten sich Wowereit und Teile der SPD deutlich für den Weiterbau ausgesprochen. Die Grünen unter Künast und Fraktionschef Volker Ratzmann hatten sich auf ein striktes Nein festgelegt. Es dürfte sich als kompliziert erweisen, einen Kompromiss zu finden, bei dem keine der Parteien ihr Gesicht verliert. Eine Kompromissvariante, die in verschiedenen Medien genannt wurde, schlägt eine schmalere Stadtstraße an Stelle des Autobahnteilstücks vor. Dies dürfte jedoch an den Kosten scheitern. Das schätzungsweise 420 Millionen Euro teure Autobahnstück würde mit Ausnahme der Planungskosten der Bund bezahlen. Die Kosten für eine Stadtstraße von rund 340 Millionen Euro müsste das Land Berlin selbst tragen. Dieses sitzt auf einem Schuldenberg von knapp 64 Milliarden Euro.
Friday, den 23.September 2011
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