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Was geschieht bei Rot-Grün?
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Politik, Wahl, tvberlinnachrichten
Nach den Sondierungsgesprächen deutet vieles auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen hin. Die fünfköpfigen Delegationen beider Parteien hatten sich zweimal in der vergangenen Woche zu eingehenden Vorgesprächen getroffen. Am Freitag einigte man sich dann auf ein Kompromisspaket zu den zwischen beiden Parteien umstrittenen Infrastrukturprojekten. Am Montagabend treffen sich die Landesverbände von SPD und Grünen getrennt voneinander zu letzten Beratungen. Im Anschluss daran soll verkündet werden, ob und wann die Koalitionsverhandlungen beginnen. Am Freitag kann ein Landesparteitag der Grünen zustimmen. Umstritten ist nach wie vor der Weiterbau der Stadtautobahn A100 zwischen Neukölln und Treptow. Medienberichten zufolge soll dieser vorerst aufgeschoben werden. Das wäre ein Kompromiss zwischen den Positionen beider Parteien. Berlin-Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) kritisierte indessen seine Partei. Er bezeichnete die SPD gegenüber der „Berliner Morgenpost“ als „erpressbar“, sollte sie in einer rot-grünen Koalition auf den Ausbau verzichten. Aufgrund der inhaltlichen Unsicherheiten zwischen SPD und Grünen und der nur knappen rot-grünen Mehrheit könnte sich die SPD noch für ein Bündnis mit der CDU entscheiden.
Monday, den 26.September 2011









