Folgen Koalitionsverhandlungen?

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Am Freitagabend wird der Landesparteitag der Berliner Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD beraten. Auch nach einem in den Sondierungsgesprächen ausgearbeiteten Kompromiss, diskutieren SPD und Grüne weiterhin heftig über die umstrittene Autobahnverlängerung der A100. Dennoch erwarten die Fraktionsvorsitzenden der Berliner Grünen, Ramona Pop und Volker Ratzmann, dass die Parteibasis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen wird.

 

„Die meisten Kreisverbände sagen, dass ist ein guter Kompromiss, macht Euch auf den Weg“, teilte Pop am Freitag dem rbb-Inforadio mit. Neben dem Streitpunkt der A100 gebe es weitere Themen, die für die Stadt von Bedeutung seien – unter anderem bessere Bildung, mehr Arbeitsplätze und das Problem der steigenden Mieten. Trotz des Einwands von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (SPD) gehe sie davon aus, dass die Bundesgelder für den Weiterbau der A100 doch noch umgewidmet werden könnten. Auch Ratzmann zeigte sich zuversichtlich, dass es eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD gebe. Es herrsche eine Atmosphäre „wo nicht alle jubeln, aber sagen: Das ist doch eine Chance, die wollen wir ergreifen. Sowohl die Chance die A100 zu verhindern, als auch die Chance, jetzt endlich mal loszulegen in der Stadt - eine vernünftige Klimaschutzpolitik zu machen, ein Klimastadtwerk auf den Weg zu bringen und was für die Schulen zu tun.“

Ob sich nun ein weiteres Tor für die Partei auf dem Weg zu einer möglichen rot-grünen Regierung in Berlin öffnet, wird sich am Abend zeigen, wenn die Delegierten des Landesparteitags der Berliner Grünen über das von der Partei- und Fraktionsspitze ausgehandelte Sondierungsergebnis beraten haben. Ratzmann und der Landesvorsitzende Daniel Wesener hatten am Donnerstag erneut deutlich gemacht, dass die Stadtautobahn mit den Grünen nicht weiter gebaut werde und die Partei einen solchen Koalitionsvertrag nicht unterschreiben würde.


 
Friday, den 30.September 2011

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