Koalitionsgespräche gescheitert

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Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in der Hauptstadt platzen lassen. Die Gespräche scheiterten am Mittwoch bereits nach gut einer Stunde an den unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zur Stadtautobahn A100. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der SPD-Vorsitzende Michael Müller sowie die Grünen-Chefin Bettina Jarasch anschließend bekannt.

 

Die SPD wollte die Stadtautobahn um 3,2 Kilometer verlängern, falls eine Umwidmung der Bundes-Gelder nicht möglich sei. Die Grünen haben den Autobahnbau unter allen Umständen strikt abgelehnt. Beide Seiten schoben sich gegenseitig die Schuld für den Abbruch der Verhandlungen zu.

Das mögliche rot-grüne Bündnis scheiterte nach den Worten Wowereits an der Autobahn. «Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen», sagte er. «Es geht jetzt einfach um die Feststellung, dass das offensichtlich nicht klappt.»

Landesvorstände von SPD und Grünen hatten am 26. September die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Deshalb sollte am Nachmittag das SPD-Gremium über den neuen Stand der Dinge unterrichtet werden. Es müsste einen neuen Beschluss zugunsten der CDU fällen. Ein rot-schwarzes Bündnis hätte zehn Stimmen mehr als die absolute Mehrheit, die für die Wahl des Regierenden Bürgermeisters gebraucht wird. Rot-Grün hätte nur eine Stimme mehr gehabt.

 
Wednesday, den 05.October 2011

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