Koalitionsbildung mit Schwierigkeiten

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Noch vor zehn Jahren endete Schwarz-Rot in Berlin mit einem spektakulären Bruch. Der Juniorpartner SPD kündigte der CDU die Koalition. Jetzt nähern sich SPD und CDU fast auf Samtpfoten wieder an. Die Berliner CDU wird nach den Worten ihres stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Heilmann ihren Teil zu einem positiven Verlauf der Koalitionsgespräche mit der SPD beitragen. „Meine Kollegen und ich werden sich alle Mühe geben, zu einem konstruktiven Abschluss zu kommen“, sagte Heilmann in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

 

Heilmann sieht inhaltlichen Hürden, wie sie zwischen SPD und den Grünen auftreten, nicht zwischen SPD und CDU, die ebenfalls für den Weiterbau der A100 ist. „Die größten Schwierigkeiten werden wir die ganzen fünf Jahre mit Haushaltsfragen haben. Das liegt aber nicht an großen Meinungsverschiedenheiten mit der SPD, sondern an der Größe des Problems.“ Berlin ist mit knapp 64 Milliarden Euro verschuldet und kann frühestens 2016 mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen. „Auch bei den Themen Innere Sicherheit und Integration sehe ich gute Einigungschancen“, sagte der CDU-Vize. In diesen Bereichen hatte die CDU als größte Oppositionspartei bisher am stärksten Rot-Rot kritisiert.


SPD und CDU in Berlin wollen so schnell wie möglich mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen. Noch in dieser Woche sollen in einem Vorgespräch die Termine festgelegt werden, sagte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Donnerstag. „Unser Ziel ist es dann, bis Ende November oder Anfang Dezember den Regierenden Bürgermeister zu wählen.“ Der CDU-Landesvorsitzende Frank Henkel betonte mit Blick auf die Probleme von SPD und Grünen, wie wichtig jetzt ein vertrauensvoller Umgang sei.


 
Thursday, den 06.October 2011

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