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Zweite Runde für SPD und CDU
Kategorie: Berlin, Wahl, Nachrichten, Politik, tvberlinnachrichten
SPD und CDU haben heute ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Dazu trafen sich die Vertreter beider Parteien im Roten Rathaus. Auf dem Programm standen unter anderem die Themen Kultur, Europa, Medien und Netzpolitik. In der zweiten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen einigten sich beide Parteien auf einen möglichst billigeren Neubau für die Landes- und Zentralbibliothek. Einen solchen hatte die CDU vorher als unsinnig und mit geschätzten Kosten von 270 Millionen Euro als zu teuer abgelehnt. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Freitag geplant. In den aktuellen Verhandlungsrunden auf regionaler Ebene zwischen SPD und CDU gibt es noch acht Arbeitsgruppen, in denen SPD- und CDU-Vertreter die Themen in kleinerem Kreis vorbesprechen.
Bis zum 15. November wollen SPD und CDU den Koalitionsvertrag aushandeln. Dann soll es abschließend um die Besetzung des Senats gehen. In den Folgetagen müssten jeweilige Parteitage von SPD und CDU dem Koalitionsvertrag zustimmen. Am 24. November könnte dann die neue Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen.
Monday, den 17.October 2011









