Brandsätze Thema im Bundestag

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In der vergangenen Woche wurden mindestens 18 Brandsätze in Kabelschächten von Bahngleisen im Großraum Berlin entdeckt, zwei davon hatten bereits gezündet. Besonders die ICE-Züge auf der Strecke Berlin-Hamburg und zahlreiche Regionalzüge mussten tagelang umgeleitet werden. Die Brandanschläge auf die Bahn waren heute Thema einer aktuellen Stunde im Bundestag. Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) verurteilte die Taten linksextremistischer Gewalt, sagte aber nach heutigen Maßstäben des Strafgesetzbuches sein es keine terroristischen Taten.

 

In diesem Zusammenhang kam auch das Thema der brennenden Autos in Berlin auf. Die FDP kritisierte dabei die Arbeit der Polizei im Kampf gegen die Brandstifter: „Wir können das nicht akzeptieren, nur weil in dieser Stadt die staatliche Ordnung weitgehend nicht so funktioniert wie in anderen Bundesländer“, so Stefan Ruppert von der FDP.

 
Thursday, den 20.October 2011

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