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Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Politik, Wahl, tvberlinnachrichten, tc-news
Sechs Wochen nach der Wahl tritt am Donnerstag das 17. Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Landesparlament hat 149 Mitglieder, die zu fünf Fraktionen gehören. Unter ihnen ist auch die Piratenpartei, die erstmals mit 15 Abgeordneten in ein deutsches Landesparlament einzieht. Sie hatte am 18. September 8,9 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Damit stehen der angestrebten Koalition aus SPD und CDU drei linke Oppositionsparteien gegenüber - Grüne, Linke und Piraten. Rot-Schwarz verfügt über 86 Sitze, die Opposition über 63 Mandate.
Die Sitzung wird von Alterspräsident Uwe Lehmann-Brauns (CDU) eröffnet. Durch Namensaufruf der Abgeordneten stellt er die Beschlussfähigkeit des Parlamentes fest. Lehmann-Brauns leitet dann die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten. Die SPD stellt die stärkste Fraktion, ihr Abgeordneter Ralf Wieland soll das höchste Parlamentsamt übernehmen. Wieland würde damit Walter Momper folgen, der nach mehr als 30 Jahren Parlamentszugehörigkeit nicht mehr kandidierte. Der Regierende Bürgermeister soll voraussichtlich am 24. November gewählt werden.
Wednesday, den 26.October 2011
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