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Fünfte Runde zwischen SPD und CDU
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Politik, tvberlinnachrichten, tc-news
SPD und CDU in Berlin haben am Mittwoch ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. In der fünften Runde stehen die Themen Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz auf der Tagesordnung. Dabei dürften Punkte wie die Umweltzone für Autos und die Regelungen in einem künftigen Klimaschutzgesetz umstritten sein. Die CDU hatte sich stets gegen die strikten Fahrverbote innerhalb des innerstädtischen S-Bahn-Ringes für alte Autos ausgesprochen. In der Gesundheitspolitik geht es vor allem um eine bessere Zusammenarbeit der beiden Klinikkonzerne Charité und Vivantes.
Am Donnerstag werden die Koalitionsgespräche mit den Bereichen Wirtschaft, Technologie und Frauenpolitik und am Freitag mit Bildung, Wissenschaft und Forschung fortgesetzt. Bis zum 15. November soll der Koalitionsvertrag ausgehandelt sein. Dann werden auch Ressortzuschnitte festgelegt. Ob bereits die Namen der künftigen Senatoren mitgeteilt werden, war noch unklar. Am 21. November sollen dann die Delegierten von SPD und CDU auf Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Tuesday, den 01.November 2011
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