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Senator Braun tritt zurück
Kategorie: Berlin, Nachrichten, Politik, tvberlinnachrichten, tc-news
Nach knapp zwei Wochen im Amt tritt der neue Justizsenator Michael Braun (CDU) nach massiven Vorwürfen im Zusammenhang mit fragwürdigen Immobiliengeschäften zurück. Er wolle damit Schaden von der Regierung abwenden, teilte CDU-Landeschef Frank Henkel am Montag nach einer mehrstündigen Krisensitzung mit. Braun werde den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) um seine Entlassung bitten. Damit muss auch der rot-schwarze Senat in Berlin schon kurz nach der Regierungsbildung eine schwere Schlappe einstecken.
Am Morgen hatte Braun als erste Konsequenz auf die Vorwürfe noch angekündigt, er lasse lediglich seine Funktion als Verbraucherschutz-Senator ruhen. Bis zur Klärung der Vorwürfe sollte seine Staatssekretärin die Dienstgeschäfte übernehmen. Grüne und Verbraucherschützer hielten diesen Schritt jedoch nicht für konsequent und forderten umgehend den Rücktritt. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Rücktritt von Braun begrüßt. „Es ist die richtige Entscheidung“, sagte Wowereit am Montag. Auf die Frage, ob es für den rot-schwarzen Senat ein Fehlstart sei, antwortete er: „Wir hätten uns einen anderen Start vorgestellt.“
Monday, den 12.December 2011
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