Deutschlands größtes Sozialgericht hat heute seine Jahresbilanz für 2011 vorgestellt. Schwerpunkt am Berliner Sozialgericht waren wieder die Hartz IV-Klagen, sie machten rund 70 Prozent aller Verfahren aus. Sieben Jahre nach der Arbeitsmarktreform gingen 2011 knapp 31 000 Klagen am Sozialgericht ein, sagte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma in Berlin. Dies seien zwar rund drei Prozent weniger als im Vorjahr. „Für unsere Arbeit bedeutet das aber keine Trendwende. Noch in diesem Monat wird am Sozialgericht Berlin die 150 000. Hartz-IV-Klage eingehen.“

Vor allem wegen konkreter Alltagsanliegen wendeten sich die Menschen an das Gericht. Mehr als die Hälfte der Klagen seien zumindest teilweise berechtigt. Vor allem Verfahren zu den Kosten der Unterkunft beschäftigte das Gericht. Dies sei nicht verwunderlich, sagte Schudoma. Die Berliner Jobcenter entschieden anhand einer Tabelle über Unterkunftskosten, die das Bundessozialgericht als rechtswidrig erklärt hatte.